Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier findest du die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Mello. Unsere Rechtsabteilung besteht darauf, dass wir unseren Nutzern gewisse Regeln vorgeben, um die Früchte unserer harten Arbeit zu schützen. Diese AGB stellen einen Vertrag zwischen dir und der der SitEinander UG dar; und wir möchten, dass du deine und unsere Rechte kennst, bevor du die Mello-App („App“) verwendest. Sobald du auf die App zugreifst, sie dir anschaust oder sie verwendest, bist du rechtlich zur Einhaltung dieser AGB verpflichtet. (Es ist also eine gute Idee, sie vorher zu lesen!)

1. MELLO RICHTLINIEN

Bevor du unsere App verwenden kannst, musst du ein Profil („Profil“) erstellen. Und dazu musst du:

  1. mindestens 18 Jahre alt sein; und
  2. in dem Land, in dem du ansässig bist, gesetzlich zur Nutzung dieser App berechtigt sein.

Du kannst dich bei Mello manuell, mit deinem Telefon, mit deinem Apple-Konto oder mit Facebook registrieren. Wenn du dich mit Facebook registrierst, erlaubst du uns, auf bestimmte Informationen aus deinem Facebook-Account zuzugreifen, diese zu veröffentlichen und zu verwenden (z. B. deine Profilfotos, deinen Beziehungsstatus, deinen Standort und Informationen über deine Facebook-Freunde). Weitere Informationen dazu, welche Informationen wir verwenden und wie wir sie verwenden, findest du in unseren Datenschutzrichtlinien.

Du darfst nicht das Profil einer anderen Person verwenden, wenn du nicht die Erlaubnis dazu hast!

Mello bietet jede Menge Möglichkeiten, dir eine tolle Eltern-Community aufzubauen, aber wenn du dein Profil löschen möchtest, kannst du das jederzeit tun. Geh nach dem Einloggen einfach zu den Einstellungen und wähle „Profil löschen“ aus. Dein Profil wird sofort gelöscht, es kann aber etwas dauern, bis deine Inhalte (wie unten definiert) vollständig aus der App entfernt werden. Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen jedes Profil zu löschen oder zu sperren, oder zu jeder Zeit ohne Haftung und ohne Vorankündigung jede betriebliche, technische, rechtliche oder sonstige Maßnahme zu ergreifen, um die Einhaltung der AGB sicherzustellen (was auch ohne Einschränkung die Sperrung von bestimmten IP-Adressen beinhaltet).

Es ist nicht gestattet, auf die nicht öffentlichen Bereiche unserer App oder unserer Systeme zuzugreifen oder Veränderungen daran vorzunehmen. Bestimmte Bereiche der App sind unter Umständen nur für Nutzer zugänglich, die ein Profil erstellt haben.

2. ARTEN VON INHALTEN

In der App hast du Zugriff auf drei Arten von Inhalten:

  1. von dir hochgeladene und bereitgestellte Inhalte („deine Inhalte“);
  2. von anderen Nutzern bereitgestellte Inhalte („Inhalte anderer Nutzer“) und
  3. von der SitEinander UG bereitgestellte Inhalte („unsere Inhalte“).

Bestimmte Inhalte sind bei Mello nicht zugelassen.

Unsere Nutzer sollen sich frei äußern und bei Mello nach Lust und Laune posten dürfen, aber wir müssen Grenzen ziehen, wenn die Inhalte:

  • Sprache oder Bilder enthalten, die als beleidigend empfunden wird oder andere Personen belästigen, stören, bloßstellen, beunruhigen oder verärgern;
  • obszön oder pornografisch sind, Gewalt darstellen oder anderweitig gegen die Menschenwürde verstoßen;
  • ausfallend, beleidigend, bedrohlich oder diskriminierend sind, oder die Rassismus, Sexismus, Hass oder Fanatismus fördern oder ermutigen;
  • jegliche Art von rechtswidrigen Tätigkeiten fördern, einschließlich und ohne jegliche Einschränkung: Terrorismus, Anstiftung zur Rassendiskriminierung oder eine Vorlage dessen, was an sich bereits das Begehen einer Straftat konstituiert;
  • diffamierend oder verleumderisch sind;
  • sich auf kommerzielle Aktivitäten beziehen (einschließlich, ohne Einschränkung: Vertrieb, Wettbewerbe und Werbung, Links zu anderen Webseiten oder kostenpflichtige Telefonnummern);
  • den Versand von „Junk“ oder „Spam“ beinhalten;
  • jegliche Form von Spyware, Adware, Viren, beschädigte Dateien, Programme oder andere zerstörerische Codes beinhalten, die dazu entwickelt wurden, Software, Hardware, Telefonsysteme, Netzwerke, Server oder anderes Zubehör in der Funktionalität zu unterbrechen, beschädigen oder zu beschränken, oder die einen Trojaner oder jegliche andere Form von Material beinhalten, das hergestellt wurde, um zu schädigen, Störungen auszulösen, oder Daten und persönliche Informationen zu enteignen, sei dies von Mello oder anderweitig; oder
  • an sich selbst oder durch Veröffentlichung die Rechte Dritter verletzen (dies beinhaltet, ohne Einschränkung, Rechte an geistigem Eigentum und Persönlichkeitsrechte);
  • eine andere Person zeigen und ohne die Einwilligung der betroffenen Person entstanden sind oder verbreitet wurden.

Die SitEinander UG wendet bei solchen Inhalten das Nulltoleranz-Prinzip an.

Deine Inhalte

Deine Inhalte sind einzigartig; damit bist du dafür auch verantwortlich, kannst dafür haftbar gemacht werden und wirst uns in Bezug auf Ansprüche, die im Zusammenhang mit deinen Inhalten erhoben werden, schadlos halten. Kurz, du musst zu dem stehen, was du postest!

Du darfst keine personenbezogenen Kontakt- oder Bankdaten auf der individuellen Profil-Seite veröffentlichen, weder deine eigenen Daten, noch Daten anderen Personer (zum Beispiel Namen, Adressen oder Postleitzahlen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, URLs, Details zu Kredit-/ EC-Karten oder Bankverbindungen). Wenn du dich dazu entscheidest, personenbezogenen Informationen über dich oder andere zu veröffentlichen, sei dies per E-Mail oder auf andere Weise, so geschieht dies auf eigene Gefahr. Wir fordern dich dazu auf, mit demselben Ausmaß an Vorsicht bei der Preisgabe von persönlichen Daten zu handeln, wie du es unter anderen Umständen auch tun würdest.

Mello ist eine öffentliche Plattform, daher sind deine Inhalte für andere Nutzer der App auf der ganzen Welt sofort nach der Veröffentlichung sichtbar. Du solltest dir also vorher gut überlegen, ob du deine Inhalte auch wirklich mit anderen teilen willst. Du erklärst dich damit einverstanden, dass deine Inhalte von anderen Nutzern sowie Personen gesehen werden, die an der App teilhaben oder einen Link zur App erhalten haben (z. B. Personen, die einen Link zu einem Nutzerprofil erhalten oder Inhalte von anderen Mello-Nutzern geteilt haben). Mit dem Hochladen deiner Inhalte bei Mello sicherst du uns zu, dass du die erforderlichen Rechte und Lizenzen besitzt, dies zu tun und uns automatisch das Recht an einer nicht exklusiven, unentgeltlichen, unbefristeten, weltweiten Lizenz für die Verwendung dieser Inhalte zu unterschiedlichsten Zwecken einräumst (einschließlich, ohne Einschränkung, Bearbeiten, Kopieren, Ändern, Anpassen, Übersetzen, Neuformatieren, Erstellen abgeleiteter Werke, Einbeziehen in andere Werke, Werbung, Vertrieb und andere Arten, diese Inhalte der breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, sei dies in Gesamtform oder auszugsweise und in jedem Format oder Medium, das derzeit auf dem Markt bekannt ist oder in der Zukunft entwickelt wird).

Wir können die oben genannte Lizenz ohne deine Zustimmung an unsere Partner und Nachfolger übertragen oder eine Sublizenz vergeben.

Außerdem können wir jederzeit deine Inhalte löschen oder ändern oder den Zugang zu deinen Inhalten beschränken oder blockieren. Es besteht keine Verpflichtung unsererseits, deine Inhalte anzuzeigen oder zu überprüfen.

Inhalte anderer Nutzer

Andere Mello Nutzer teilen ihre Inhalte ebenfalls über die App. Die Inhalte anderer Nutzer sind Eigentum der jeweiligen Person, die die Inhalte veröffentlicht. Sie werden mit Einverständnis des Nutzers, der die Inhalte zur Verfügung stellt, auf unseren Servern gespeichert und über die App öffentlich zugänglich gemacht.

Du hast keinerlei Rechte an den Inhalten anderer Mitglieder und darfst die personenbezogenen Informationen anderer Mello Nutzer nur in dem Umfang nutzen, in dem sich dies mit der Zielsetzung von Mello als Kennenlern-Plattform deckt. Es ist dir nicht erlaubt, die Daten anderer Nutzer für kommerzielle Zwecke, die Versendung von Spam, Belästigungen oder gesetzwidrige Drohungen nutzen. Bei Missbrauch von Informationen über andere Nutzer behalten wir uns das Recht vor, dein Profil zu löschen.

Inhalte von Mitgliedern müssen den in den Abschnitten 512(c) und/oder 512(d) des Digital Millenium Copyright Act 1998 aufgeführten Bedingungen entsprechen. Wenn du dich über Inhalte von Mitgliedern beschweren möchtest, findest du in dem untenstehenden Auszug aus dem Digital Millennium Copyright Act weitere Informationen.

Unsere Inhalte

Du fragst dich vielleicht, wem der Rest der Inhalte bei Mello gehört. Ganz einfach: uns! Alle anderen Texte, Inhalte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Warenzeichen, Logos, Sounds und Bilder und alle anderen Formen geistigen Eigentums bei Mello gehören, sind kontrolliert oder lizenziert durch uns und sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere geistige Eigentumsrechte geschützt. Alle Rechte an unseren Inhalten verbleiben zu jeder Zeit bei uns.

Wir räumen dir eine nicht exklusive, begrenzte, persönliche, nicht übertragbare und widerrufbare Lizenz – ohne Recht auf Vergabe einer Sublizenz – ein, die es dir gestattet, auf unsere Inhalte zuzugreifen und diese zu verwenden, sofern folgende Bedingungen erfüllt sind:

  1. du darfst unsere Inhalte nur in dem Umfang verwenden, verkaufen, modifizieren oder verbreiten, in dem die Funktionen der App dies erlauben;
  2. du darfst unseren Namen nicht als Metatag oder Schlüsselwort und/oder in verborgenem Text verwenden;
  3. du darfst keine aus unseren Inhalten abgeleiteten Werke erstellen oder unsere Inhalte in irgendeiner Weise ganz oder teilweise gewerblich verwerten; und
  4. du darfst unsere Inhalte ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken nutzen.

Alle sonstigen Rechte bleiben uns vorbehalten.

3. BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE APP

Du stimmst zu:

  • dich an alle geltenden Gesetze zu halten, dies umfasst, ist aber nicht beschränkt auf Datenschutzgesetze, Rechte an geistigem Eigentum, Anti-Spam-Gesetze, Chancengleichheitsgesetze und gesetzliche Auflagen;
  • auf deinem Profil deinen echten Namen zu verwenden;
  • den Dienst auf professionelle Weise zu nutzen.

Du stimmt zu, dass du nicht:

  • auf unrechtmäßige oder unprofessionelle Weise, wie zum Beispiel unehrlich, beleidigend oder diskriminierend, handelst;
  • deine Identität, aktuelle und frühere Positionen, Qualifikationen und Zugehörigkeiten zu Personen und Institutionen falsch darstellst;
  • Informationen offenlegst, die du nicht offenlegen darfst;
  • ein Schneeballsystem, Betrugsmaschen oder ähnliche Praktiken initiierst und ausführst.

Wir sind gegen jede Art von unangebrachtem Verhalten in unserer Community. Missbrauch oder Beschwerden über Inhalte von Mitgliedern kannst du melden, indem du uns kontaktierst und uns eine kurze Beschreibung des Missbrauchs oder der Beschwerde gibst. Über die Meldefunktion auf dem Profil oder im Chat kannst du andere Nutzer ganz einfach melden.

Wir nehmen es auch nicht auf die leichte Schulter, wenn Mello selbst von Nutzern missbraucht wird, schließlich haben wir hart dafür gearbeitet, um dir die App bereitstellen zu können. Das Auslesen oder die Reproduktion von Teilen der App ohne vorherige Genehmigung ist daher ausdrücklich verboten. Dies umfasst alle (automatischen und sonstigen) Verfahren mit Ausnahme der zurzeit von uns bereitgestellten und zugänglich gemachten Benutzeroberflächen – es sei denn, wir haben dir dies in einer gesonderten Vereinbarung ausdrücklich genehmigt.

4. DATENSCHUTZ

Informationen über die Erfassung, Verwendung und Weitergabe deiner personenbezogenen Daten durch die SitEinander UG findest du in unseren Datenschutzrichtlinien – diese wichtigen Informationen solltest du dir sorgfältig durchlesen! Durch die Nutzung von Mello willigst du ein, dass wir deine Daten verwenden können gemäß unserer Datenschutzrichtlinien.

5. DRITTANBIETER; PREMIUMFUNKTIONEN; IN-APP-KÄUFE 

Die App kann von anderen Plattformen und Diensten wie Instagram, Google, Facebook, Twitter usw. („Plattformen von Drittanbietern“) abhängig sein und/oder mit diesen interagieren. Um auf die App zugreifen zu können, ist es möglicherweise erforderlich, dass du auf den entsprechenden Plattformen registriert bist und gegebenenfalls deine Accountdaten oder andere Informationen bereitstellst. Mit der Nutzung der App stimmst du zu, sämtlichen zutreffenden Bedingungen der Plattformen von Drittanbietern Folge zu leisten (z. B. den Facebook-Nutzungsbedingungen, den Nutzungsbedingungen des iTunes Store usw.

6. PUSH-BENACHRICHTIGUNGEN; ORTSBEZOGENE FUNKTIONEN

We may provide you with emails, text messages, push notifications, alerts and other messages related to the App and/or the Mello services, such as enhancements, offers, products, events, and other promotions. After downloading the App, you will be asked to accept or deny push notifications/alerts. If you deny, you will not receive any push notifications/alerts. If you accept, push notifications/alerts will be automatically sent to you. If you no longer wish to receive push notifications/alerts from the App, you may opt out by changing your notification settings on your mobile device. With respect to other types of messaging or communications, such as emails, text messages, etc., you can unsubscribe or opt out by either following the specific instructions included in such communications, or by emailing us with your request at support@mello-app.com.

The App erlaubt gegebenenfalls den Zugriff auf deinen Standort oder stellt dir standortbezogene Inhalte, Produkte, Dienste und/oder andere Materialien zur Verfügung. Die App ermittelt zu diesem Zweck mithilfe von GPS, Bluetooth bzw. der Ortungssoftware deines Mobilgeräts deinen Standort. Wenn du das GPS, Bluetooth bzw. die Ortungssoftware deines Mobilgerät deaktiviert hast oder der App den Zugriff auf Standortinformationen verweigerst, hast du keinen Zugang auf standortbezogene Inhalte, Produkte, Dienste und Materialen. Weitere Informationen dazu, wie die App deine Daten nutzt und speichert, findest du in unseren Datenschutzrichtlinien.

7. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Die folgenden Abschnitte wirken vielleicht etwas abschreckend, sind aber wichtig!

DIE APP, DIE WEBSEITE SOWIE UNSERE INHALTE UND DIE UNSERER MITGLIEDER WERDEN DIR AUF EINER “WIE ES IST”-, BZW. “WIE VERFÜGBAR”-BASIS UND SOMIT OHNE GEWÄHR ANGEBOTEN, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH IMPLIZIERT. DER AUSSCHLUSS GILT EINSCHLIESSLICH, JEDOCH OHNE EINSCHRÄNKUNG, FÜR DIE EIGNUNG ZU EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DAS EIGENTUMSRECHT UND DIE NICHTVERLETZUNG GELTENDEN RECHTS.

FALLS DAS GELTENDE RECHT DEN VORANGEHENDEN HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZIERTE GEWÄHRLEISTUNGEN NICHT ERLAUBT, RÄUMEN WIR DIE DURCH GELTENDES RECHT VORGESCHRIEBENE AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZIERTE MINDESTGEWÄHRLEISTUNG EIN. KEINE EMPFEHLUNGEN ODER INFORMATIONEN, OB IN MÜNDLICHER ODER SCHRIFTLICHER FORM, BEGRÜNDEN EINE GEWÄHRLEISTUNG, ZUSICHERUNG ODER GARANTIE, DIE IN DIESEM ABSCHNITT NICHT AUSDRÜCKLICH AUFGEFÜHRT IST.

DARÜBER HINAUS BIETEN WIR KEINE GEWÄHR DAFÜR, DASS DIE APP ODER WEBSEITE UNTERBRECHUNGS- UND FEHLERFREI FUNKTIONIERT UND KEINE SICHERHEITSLÜCKEN AUFWEIST, DASS DIE APP ODER WEBSEITE DEINEN ERWARTUNGEN ENTSPRICHT ODER DASS DIE APP, DIE WEBSEITE, UNSERE INHALTE, INHALTE DER MITGLIEDER ODER TEILE DAVON KORREKT, ZUTREFFEND ODER VERLÄSSLICH SIND. DU NUTZT DIE APP ODER DIE WEBSEITE AUF EIGENE GEFAHR. FÜR DEINE INTERAKTIONEN MIT ANDEREN MITGLIEDERN TRÄGST DU DIE ALLEINIGE VERANTWORTUNG. DIE SITEINANDER UG ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG FÜR DAS VERHALTEN VON NUTZERN. WIR VERLANGEN KEIN POLIZEILICHES FÜHRUNGSZEUGNIS VON MELLO-MITGLIEDERN.

WEDER WIR NOCH EINZELNE FIRMENINHABER HAFTEN FÜR DIREKTE ODER ZUFÄLLIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, NEBEN-, FOLGE-, SONDER- ODER STRAFSCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG, EINES VERLUSTES VON DATEN, EINNAHMEN, GEWINN ODER FIRMENWERT (GOODWILL), DES VERLUSTES ODER DER BESCHÄDIGUNG VON EIGENTUM ODER DER ANSPRÜCHE, DIE DRITTE AUFGRUND DEINER NUTZUNG DER APP, WEBSEITE, UNSERER INHALTE ODER DER INHALTE VON MITGLIEDERN GELTEND MACHEN – GLEICHGÜLTIG, OB DIESE AUF VERTRAGSBRÜCHEN, DELIKTEN (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), VERSTÖSSEN GEGEN DAS EIGENTUMSRECHT, AUF PRODUKTHAFTUNGSANSPRÜCHEN ODER AUF EINER ANDEREN GRUNDLAGE BERUHEN.

DAS VORANGEHENDE GILT AUCH DANN, WENN WIR ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN ODER VERLUSTE INFORMIERT WURDEN. FALLS DU MIT DER APP ODER DER WEBSEITE ZU IRGENDEINEM ZEITPUNKT NICHT MEHR ZUFRIEDEN SEIN SOLLTEST, STEHT DIR ALS RECHTSMITTEL NUR OFFEN, DIE APP ODER WEBSEITE NICHT WEITER ZU NUTZEN.

DU VERZICHTEST HIERMIT AUF ALLE ANSPRÜCHE, DIE SICH AUS DER NUTZUNG DER APP ODER WEBSEITE ERGEBEN. WEIL IN EINIGEN LÄNDERN DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS BEI IMPLIZIERTEN GEWÄHRLEISTUNGEN ODER DER AUSSCHLUSS ODER DIE EINSCHRÄNKUNG BESTIMMTER SCHADENERSATZANSPRÜCHE NICHT ERLAUBT IST, GELTEN DIESE BESTIMMUNGEN FÜR DICH UNTER UMSTÄNDEN NICHT. FALLS SICH DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG AUS IRGENDEINEM GRUND ALS VOLLSTÄNDIG ODER TEILWEISE UNWIRKSAM ODER NICHT DURCHSETZBAR ERWEISEN SOLLTE, WIRD DIE GESAMTHAFTUNG EINE SUMME VON EINHUNDERT DOLLAR (100 $) NICHT ÜBERSCHREITEN.

DIE VORLIEGENDE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG IST EINER DER ZENTRALEN BAUSTEINE, AUF DENEN DIE VEREINBARUNG ZWISCHEN DEN VERTRAGSPARTEIEN BERUHT UND STELLT EINE AUSGEWOGENE VERTEILUNG DES RISIKOS DAR. OHNE DIESE BESCHRÄNKUNGEN KÖNNTEN DIE APP UND DIE WEBSEITE NICHT BEREITGESTELLT WERDEN. DU ERKLÄRST DICH HIERMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS SOWIE DIE AUFGEFÜHRTEN RECHTSBEHELFE SELBST DANN IHRE GÜLTIGKEIT BEHALTEN, WENN SICH HERAUSSTELLEN SOLLTE, DASS SIE IHREN WESENTLICHEN ZWECK NICHT ERFÜLLT HABEN.

8. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Du bist für alle von dir bei Mello vorgenommenen Handlungen und veröffentlichten Informationen verantwortlich. Daher stimmst du zu, uns und unsere Partner, Lizenzgeber, Tochter- und Schwestergesellschaften, Auftragnehmer, Manager, Direktoren, Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen in Bezug auf alle von und durch Dritte erhobenen bzw. verursachten Schadenersatz- oder Haftungsansprüche und sonstige Forderungen, Klagen, Gerichtsverfahren, Verluste, Kosten und Auslagen (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten in einem zumutbaren Rahmen) schadlos zu halten, wenn diese eine direkte oder indirekte Konsequenz aus einem der folgenden Sachverhalte sind:

  1. Fahrlässige Handlungen, Unterlassungen oder vorsätzliches Fehlverhalten deinerseits;
  2. Zugriff und Verwendung der App deinerseits;
  3. Hochladen oder Verbreiten von Inhalten über die App durch dich;
  4. Verstoß gegen diese AGB durch dich und/oder
  5. Verstoß gegen Gesetze oder gegen die Rechte Dritter deinerseits.

Wir behalten uns das Recht vor, ohne deine vorherige Einwilligung einen Vergleich zu schließen, Kompromisse einzugehen oder alle Forderungen und Klageanprüche zu begleichen, die gegen uns vorgebracht werden. Wenn wir danach fragen, wirst du in Bezug auf unsere Verteidigung kooperieren, so wie von uns verlangt.

9. DIGITAL MILLENNIUM COPYRIGHT ACT

Die SitEinander UG wendet bei Urheberrechtsverletzungen in Einklang mit dem Digital Millennium Copyright Act („DMCA“) die folgenden Regeln an. Falls du der Meinung bist, dass Inhalte von uns oder unseren Mitgliedern gegen dein Recht des geistigen Eigentums verstoßen, melde den mutmaßlichen Verstoß bitte in einer schriftlichen Mitteilung („DMCA Takedown Notice“), die Folgendes enthält:

  1. Die physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers eines exklusiven Rechts, das mutmaßlich verletzt wird, zu handeln;
  2. Die Angabe der urheberrechtlich geschützten Werke, bei denen das Urheberrecht mutmaßlich verletzt wurde, oder, falls mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzelnen Online-Seite durch eine einzelne Mitteilung abgedeckt werden, eine repräsentative Liste dieser Werke;
  3. Die Angabe der Materialien, die Urheberrechte mutmaßlich verletzt haben bzw. die Gegenstand urheberrechtsverletzender Aktivitäten sind und die entfernt werden sollen bzw. deren Zugriff gesperrt werden soll, sowie ausreichende Informationen, die dem Dienstleister das Auffinden dieser Materialien ermöglichen;
  4. Informationen, die für den Dienstleister ausreichend sind, um dich kontaktieren zu können, z. B. Adresse, Rufnummer und ggf. E-Mail-Adresse;
  5. Eine Erklärung, dass du nach bestem Wissen und Gewissen der Meinung bist, dass die Verwendung des beanstandeten Materials nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Stellvertreter oder per Gesetz autorisiert wurde; und
  6. Eine Erklärung, dass die Informationen in der Mitteilung korrekt sind und, unter Androhung von Strafe bei Meineid, dass du autorisiert bist, im Namen des Rechtsinhabers zu handeln, dessen exklusives Recht mutmaßlich verletzt wird.

Any DMCA Takedown Notices should be sent to: support@mello-app.com

10. DRITTANBIETER

Die folgenden erweiterten Geschäftsbedingungen gelten, wenn du die App über einen Drittanbieter herunterlädst. Gesetz dem Fall, dass die Bedingungen der AGB weniger restriktiv sind als die Bedingungen in diesem Abschnitt, oder dass die übrigen AGB diesem Abschnitt widersprechen, so gelten die restriktiveren Bedingungen in diesem Abschnitt, jedoch ausschließlich in Bezug auf die App und den Drittanbieter. Du erklärst dich mit Folgendem einverstanden:

  1. Dies ist eine Vereinbarung ausschließlich zwischen dir und der SitEinander UG, nicht zwischen dir und dem Drittanbieter. Die SitEinander UG (und nicht der Drittanbieter) trägt die alleinige Verantwortung für die App sowie für die Inhalte der App. Falls die in diesen AGB aufgeführten App-Nutzungsregeln weniger restriktiv sind als die zutreffenden Nutzungsbedingungen des Drittanbieters, über den du die App bezogen hast, oder falls sie den Nutzungsbedingungen widersprechen, so gelten die restriktiveren Nutzungsbedingungen des Drittanbieters.
  2. Der Drittanbieter ist in keiner Weise verpflichtet, Wartung und Support für die App anzubieten. Die SitEinander UG ist einzig und allein für ausdrückliche oder stillschweigende Garantien verantwortlich, sofern nicht wirksam ausgeschlossen. Der Drittanbieter hat keinerlei Garantieverpflichtung bezüglich der App. Jegliche Ansprüche, Verluste, Verpflichtungen, Schäden, Kosten und Ausgaben aufgrund versäumter Garantieverpflichtungen sind die alleinige Verantwortung der SitEinander UG
  3. Es liegt in der Verantwortung der SitEinander UG, nicht des Drittanbieters, auf Rechtsansprüche von dir oder von Dritten bezüglich der App oder deines Besitzes und/oder deiner Nutzung der App einzugehen, dies einschließlich, aber nicht begrenzt auf Rechtsansprüche hinsichtlich (i) Produkthaftung; (ii) Nichtübereinstimmung der App mit geltenden gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen; (iii) Verbraucherschutz oder ähnlicher Gesetzgebung; und/oder (iv) Verletzung geistlichen Eigentums.
  4. Der Drittanbieter und seine Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Vereinbarung. Indem du der Vereinbarung zustimmst, erhält der Drittanbieter, über den du die App bezogen hast, das Recht (und hat dieses Recht angenommen), diese AGB als Drittbegünstigter gegen dich durchzusetzen.

11. VERSCHIEDENES

Ein paar Dinge müssen wir noch ansprechen, bevor du bei SitEinander loslegen kannst. Es ist aber bald geschafft!

Erstens: die Standardklauseln, die man meistens am Ende eines Vertrags findet

Diese AGB, die wir eventuell von Zeit zu Zeit anpassen werden, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dir und der SitEinander UG dar. Die AGB lösen alle vorhergehenden (mündlichen oder schriftlichen) Vereinbarungen, Zusicherungen und Abmachungen zwischen uns ab. Nichts in dieser Klausel soll die Haftung für betrügerische Fehldarstellungen einschränken oder ausschließen.

Die SitEinander UG hat angemessene Schritte unternommen, um die Nutzbarkeit, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der bei Mello erhältlichen Informationen zu gewährleisten und bietet diese Informationen ohne Mängelgewähr an. Die SitEinander UG bietet keine Garantie oder Zusicherung für die Informationen, die bei Mello erhältlich sind, weder ausdrücklich noch impliziert. Die Nutzung von Mello und der dort veröffentlichten Inhalte geschieht auf eigene Verantwortung. Die SitEinander UG ist nicht verantwortlich für Verluste, die aus der Übertragung, Datennutzung oder Veröffentlichung ungenauer Inhalte durch Nutzer entstehen.

Du bist verantwortlich dafür, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit Inhalte, welche du über Mello erhältst, keine Viren oder andere schadhafte Komponenten enthalten. Du akzeptierst, dass die App nicht ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht, dass Mängel möglicherweise nicht korrigiert und dass Mello oder der Server, über den du den Service erreichst, eventuell Viren oder Bugs, Spyware, Trojaner oder andere, ähnliche schadhafte Software enthält. Die SitEinander UG ist nicht verantwortlich für Schäden an der Hardware, Software oder dem Zubehör deines Computers, einschließlich, aber ohne Einschränkung, Schäden durch einen Sicherheitsverstoß oder durch Viren, Bugs, Manipulation, Betrug, Fehler, Versäumnis, Unterbrechung, Mängel, Betriebs- oder Übertragungsverzögerungen, Versagen der Computerleitung oder des Netzwerks oder andere technische oder andere Ausfälle.

Eigentlich haben wir bei unseren AGB schon an so ziemlich alles gedacht, gelegentlich werden wir daran aber eventuell trotzdem Änderungen vornehmen müssen

Mello wird sich weiterentwickeln und das könnte Anpassungen erforderlich machen. Deshalb behalten wir uns das Recht vor, die AGB jederzeit zu ergänzen oder zu ändern (“Änderung”). Wenn wir Änderungen vornehmen, werden diese auf dieser Seite veröffentlicht und wir weisen darauf mit der Aktualisierung des Datums des Inkrafttretens unten in den AGB hin. Unter bestimmten Umständen senden wir möglicherweise eine E-Mail, um dich über Änderungen zu informieren. Überprüfe diese Seite aber bitte regelmäßig, um über Änderungen auf dem Laufenden zu bleiben.

Du stimmst mit deiner fortdauernden Nutzung von Mello nach Änderungen der AGB diesen Änderungen zu und bist damit rechtlich an die aktualisierten AGB gebunden. Wenn Du eine Änderung der AGB nicht akzeptierst, solltest du umgehend die Nutzung von Mello einstellen (was ganz schön schwer werden dürfte!).

Noch etwas mehr juristisches Fachchinesisch

Falls Teile der AGB aus irgendeinem Grund durch einen Gerichtsstand als gesetzwidrig, ungültig oder anderweitig undurchsetzbar erklärt werden, so werden diese Teile aus den AGB entfernt. Der Rest der AGB bleibt bestehen, ist weiterhin in Kraft und damit verbindlich und durchsetzbar.

Versäumnisse und Verzögerungen bei der Geltendmachung eines Recht, einer Befugnis oder eines Privilegs gemäß der AGB stellen weder einen Verzicht auf diese Ansprüche noch die Akzeptanz einer Abweichung von den AGB dar, und eine einmalige oder teilweise Ausübung eines Rechts, einer Befugnis oder eines Privilegs durch eine der Parteien schließt eine zukünftige Geltendmachung des Rechts oder eines anderen Rechts, einer anderen Befugnis oder eines anderen Privilegs nicht aus.

Die App enthält möglicherweise Links zu Websites oder Quellen Dritter. In solchen Fällen erkennst du an und nimmst zur Kenntnis, dass wir nicht verantwortlich oder haftbar sind für:

  1. die Verfügbarkeit oder Verlässlichkeit solcher Websites und Quellen; oder
  2. die Inhalte, Produkte und Leistungen, die über diese Websites und Quellen verfügbar sind.

Die Existenz von Links zu solchen Websites oder Quellen stellt keine Empfehlung unsererseits dar. Du erkennst an, dass du für die Nutzung solcher Websites und Quellen allein verantwortlich bist und alle damit verbundenen Risiken trägst. Das Framing, Hotlinking und andere Verfahren zur Einbettung der App ohne vorherige schriftliche Genehmigung unsererseits sind ausdrücklich verboten.

Diese AGB einschließlich der in ihrem Rahmen gewährten Rechte und Lizenzen dürfen von dir nicht übertragen oder zugewiesen werden; wir behalten uns aber ein uneingeschränktes Zuweisungsrecht vor.

12. ÜBER UNS

Der Service unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind verpflichtet, alle anwendbaren Gesetze, Statuten, Verordnungen und Vorschriften bezüglich Ihrer Nutzung der App einzuhalten. Obwohl der Dienst weltweit zugänglich sein kann, geben wir keine Zusicherung, dass die Materialien des Dienstes für die Verwendung an Orten außerhalb der Europäischen Union geeignet oder verfügbar sind.

Die AGB bilden einen rechtlich verbindlichen Vertrag zwischen dir als Nutzer („du“) und der SitEinander UG („wir“ bzw. „uns“). 

 

Datum des Inkrafttreten

The Terms were last updated on: 09th of August 2020.